KORRUPTION IN DER UKRAINE:
Selenskyj unter Beobachtung
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Demonstration in Kiew am 24. Juli

Mit der formalen Wiederherstellung der Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden in der Ukraine ist es nicht getan.

 

Die formale Wiederherstellung der Unabhängigkeit der ukrainischen Antikorruptionsbehörden ist der einfache Teil der Kurskorrektur Präsident Wolodymyr Selenskyjs. Er ist abgeschlossen, wenn das Parlament das neue Gesetz annimmt – und wenn bis dahin niemand aus der Umgebung des Präsidenten laufende Ermittlungen auf der Grundlage des skandalösen Gesetzes behindert, das seit Dienstagabend gilt.

 

Ein langer und schwieriger Weg für Selenskyj

Richtig mühsam wird es für Selenskyj danach. Es wird ein langer und schwieriger Weg, das Vertrauen zurückzugewinnen, das er mit der handstreichartigen Durchsetzung eines einzigen Gesetzes zerstört hat, mit dem zwei symbolträchtige Institutionen entmachtet werden sollten.

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